Patente

Übersetzung der Patentansprüche nach Regel 71(3) EPÜ

Die Beantwortung der Mitteilung nach Regel 71(3) bietet die letzte Gelegenheit, die Ansprüche, in die sich im Laufe des Anmeldeverfahrens in die Ansprüche Fehler eingeschlichen haben können, vor Erteilung zu korrigieren. Gerade beim Übersetzen der Ansprüche springen Ungereimtheiten noch einmal ins Auge. Sollte es aufgrund offensichtlicher Fehler erforderlich sein, korrigierte englische Ansprüche einzureichen, teilen wir dies bei Lieferung mit. Die abschließende Verantwortung für die Prüfung der zur Erteilung vorgesehenen Ansprüche verbleibt bei Ihnen als Patentanwalt.

Für Übersetzungen der Ansprüche als Reaktion auf eine Mitteilung nach Regel 71(3) EPÜ übermitteln Sie uns am besten sowohl das Korrekturexemplar als auch die Reinschrift. 

Übersetzung des vollständigen Anmeldetexts zur Einreichung beim DPMA

Die Patentanmeldung beim DPMA eröffnet dem Anmelder eine kostengünstige Alternative zum Europäischen Patent. Oft bietet bereits ein deutsches Patent ausreichenden Schutz. Bei der Übersetzung eines Anmeldetextes in die deutsche Sprache zur Einreichung beim DPMA besteht die Möglichkeit, Probleme im Ausgangstext bei der Übersetzung geradezuziehen – solange der Rahmen der ursprünglichen Offenbarung des Prioritätsdokuments gewahrt bleibt. Wir arbeiten hier eng mit Ihnen zusammen, klären Ihre Präferenzen und informieren über von uns getroffene Entscheidungen, die anwältlicher Prüfung bedürfen, bei Lieferung auf einem Anmerkungsblatt.

Übersetzung der Beschreibung und der Zeichnungen im Rahmen der EP-Validierung in Österreich

Wird ein Europäisches Patent in Österreich validiert, sind neben den deutschen Ansprüchen auch die gesamte Beschreibung sowie die Zeichnungen ins Deutsche zu übersetzen. Hierbei gibt es keinen Spielraum zur Korrektur von Fehlern.

Außerdem bieten wir unter anderem ...

Übersetzung von Einspruchsschriftsätzen

Übersetzung von Bescheiden von DPMA, ÖPA, RUPTO ins Englische zur Information des Auslandsvertreters

Übersetzung von Klageschriften und Urteilen

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